SPÖ Kärnten

15 Jahre an der Spitze der SPÖ-Kärnten, 12 Jahre Landeshauptmann – Ein Blick zurück und nach vorne

25.03.2025

Am 27. März 2025, blicke ich auf 15 Jahre als Vorsitzender der SPÖ-Kärnten zurück. Doch dieses Jubiläum ist nicht das einzige: Gleichzeitig bin ich seit mittlerweile 12 Jahren Landeshauptmann von Kärnten – angelobt am 28. März 2013. Das macht mich - gemeinsam mit Leopold Wagner, für den ich bereits 1975 im Landtagswahlkampf warb - zum zweitlängstdienenden Parteivorsitzenden und zum dritttlängstdienenden Landeshauptmann unseres Landes.

Zwei „Jubiläen“, die mich mit Dankbarkeit und Demut erfüllen. Dankbarkeit für das Vertrauen, das mir 2010 seitens der Mitglieder der SPÖ-Kärnten und 2013 gemeinsam mit der SPÖ von den Kärntnerinnen und Kärntnern geschenkt wurde, und Demut vor der Verantwortung, die ich seitdem trage – für unsere Partei, für unser Land und für die Menschen in Kärnten. Eine Verantwortung, die ich immer mit vollem Einsatz und tiefem Respekt wahrnehme.

(SPÖ-)Kärnten: Von der Erneuerung zur Erfolgsgeschichte

Die Jahre vor 2010 waren für die SPÖ-Kärnten herausfordernd, um nicht zu sagen schwierig. Andauernde, uns selbst lähmende, in aller Öffentlichkeit zur Schau gestellte Personaldiskussionen, das Ringen um die inhaltliche Arbeit im Umfeld eines den Rechtspopulismus salonfähig machenden Jörg Haider und seiner Epigonen. Trotz allen Engagements – wir blieben nur die Zweiten. Es war keine leichte Zeit.

Mein Ziel, unser Ziel war klar: Wir mussten die Partei neu aufstellen, Vertrauen zurückgewinnen und einen klaren Kurs für Kärnten definieren. Mit einer geschlossenen und entschlossenen SPÖ-Kärnten konnten wir diesen Weg gehen. Gemeinsam! Miteinander! Erfolgreich!
Wichtig, war mir dabei vor allem auch die Jugend und die Förderung des politischen Nachwuchses. Deshalb haben mein Vorgänger Reinhart Rohr, der damalige Renner-Institutsleiter Philip Kucher und ich 2010 die Nachwuchsakademie ins Leben gerufen. Über 400 junge, engagierte Menschen haben sie mittlerweile durchlaufen. Sie sind unsere Zukunft – und sie zeigen, dass sozialdemokratische Werte Orientierung geben!  

Erfolgsformel „Gemeinsam“

Diese Erfolgsformel „Einer für alle, alle für einen“, die wir mit meiner Vorsitzübernahme 2010 zu unserer DNA machten, war es dann auch, mit der wir gemeinsam, als Partei und in Regierungsverantwortung, allen Herausforderungen und auch Gegnern begegnet sind. Und davon gab es einige! Mir immer in Erinnerung bleiben werden etwa die vielen ebenso erwartungsvollen wie auch enttäuschten Gesichter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserer parteieigenen Druckerei und in der Kärntner Tageszeitung. Ich habe mich vor über hundert Kolleginnen und Kollegen, darunter viele Freundinnen und Freunde, hingestellt und musste erklären, dass Druckerei und Zeitung verkauft werden müssen. Wochen, Tage und Nächte, haben Gewerkschaft, Arbeiterkammer und ich damit verbracht, alles in unserer Macht stehende zu tun, um für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Zukunftsperspektiven zu schaffen. Es war damals alternativlos, und wir sind Seite an Seite durch diese schwere Zeit gegangen – gemeinsam!

Meilensteine

2013 kam dann der erste große Erfolgs-Meilenstein: Die FPÖ wurde krachend abgewählt, nachdem sie zuvor Land, Leute und Landtag mit ihrem 12-maligen Auszug aus dem Landtag, um Neuwahlen nach dem Korruptions-Skandal um das Birnbacher-Hypo-Gutachten zu verhindern, verhöhnten. Nach Jahren in der Opposition gewann die SPÖ mit 37 Prozent die Landtagswahl – wir stellten erstmals wieder den Landeshauptmann und bildeten die erste Dreierkoalition auf Länderebene. Für mich damals ein sehr emotionaler Moment, dass meine Mutter meine Angelobung im Landtag noch selbst miterleben konnte. Nie werde ich vergessen, wie stolz sie damals war, weil ihr Sohn, eines von drei Kindern, das sie als Raumpflegerin nach dem frühen Tod meines Vaters, allein durchbringen musste, tatsächlich Landeshauptmann werden konnte.

Es war damals ein Wahlerfolg, der nicht nur mir persönlich bestätigte, sondern uns allen in der Partei zeigte: Wenn wir gemeinsam für unsere Werte eintreten, uns auf die gemeinsame Arbeit für das Land und nicht auf interne Scharmützel konzentrieren, dann können wir gemeinsam auch Großes erreichen.

Krisen und Herausforderungen

Dann, ich war knapp ein Jahr Landeshauptmann, die nächste Prüfung: der HCB-Skandal!
Völlig unerwartet und unvorbereitet wurden wir, wurde Kärnten, wurde unsere Bevölkerung von der plötzlichen Nachricht von der Gesundheitsgefährdung im Görtschitztal, durch den nicht gesetzeskonformen Umgang mit kontaminiertem Blaukalk, überrascht. Auch da haben wir, LR.in Beate Prettner und ich, ich Verantwortung übernommen, sind selbst zu den Betroffenen ins Görtschitztal gefahren, haben alles getan, um die Gründe für diesen Umweltskandal aufzuarbeiten, Maßnahmen zur Entlastung und zur Unterstützung der betroffenen Bevölkerung und Unternehmen wie zum Beispiel den Görtschitztalfonds umzusetzen, und den Menschen Mut und Zuversicht zuzusprechen und Hilfe zu leisten. Eine schwierige und mich prägende Herausforderung – Menschen, die Angst um sich und ihre Kinder haben, Menschen, deren Tiere notgeschlachtet und deren Produkte, für die sie mit Herzblut gelebt und gearbeitet haben, entsorgt werden mussten, Menschen, die Tränen in den Augen hatten. Auch dem haben wir uns gestellt - Gemeinsam!

2014 bis 2016 die wohl für Kärnten in der Zeit nach 1945 größte Bedrohung: Infolge der unverantwortlichen Politik unserer Vorgänger mit Haftungssummen von über 23 Milliarden Euro, wollten Gegner Kärntens in Gestalt von Hedgefonds, Bänkern, Gläubigern und auch Politikern, Kärnten in den totalen Ruin schicken. Wäre Kärnten damals in Konkurs gegangen, wir hätten Krankenhäuser, Pflegeheime, Schulen zusperren, jegliche Unterstützung für Sport- und Kulturvereine streichen und tausende Kärntnerinnen und Kärntner in die Arbeitslosigkeit schicken müssen. Soviel Sorge um unser Kärnten, um unsere Heimat, um unsere Bevölkerung hatte ich davor noch nie. Es waren harte Verhandlungen, viele schlaflose Nächte, die wir, insbesondere auch LHStv.in Gaby Schaunig, die gekämpft hat wie eine Löwin, damals hatten. Speziell diese eine Nacht, als nicht klar war, ob die Gläubiger unser Vergleichsangebot annehmen würden oder nicht, werde ich nie vergessen. Es war die längste Nacht meines Lebens! Umso größer war der Fels, der Gaby Schaunig und mir dann vom Herzen gefallen ist, als die erlösende Nachricht kam: Die Gläubiger nehmen unser Vergleichsangebot an, Kärnten ist gerettet! Niemand kann sich vorstellen, welcher Druck, welche Last damals von unseren Schultern abgefallen sind. Und das ausgerechnet am 10. Oktober. Damit war der 10. Oktober 2016 einmal mehr ein Tag, an dem ein Abwehrkampf erfolgreich endete.
Auch das haben wir geschafft – Gemeinsam!

Dazwischen 2015, die große Flüchtlingskrise. 150.000 Menschen, die durch Kärnten durchgeflüchtet sind, einige tausend, die es im Sinne einer Gesamtverantwortung unterzubringen und viele von ihnen zu integrieren galt. Wir sind dieser immensen Herausforderung mit den Sicherheitsgipfeln aller beteiligter Organisationen begegnet. Eine Herkulesaufgabe. Bis heute. Auch das haben wir geschafft – Gemeinsam!

2018 bestätigten die Kärntnerinnen und Kärntner diesen Kurs des „Gemeinsam“ mit einem weiteren klaren Wahlsieg. Wir bildeten nach der Abschaffung des Proporzes mit der ÖVP eine Koalition. Und wir haben weiter für das Land gearbeitet – Gemeinsam!

Immer in dem Wissen: Geht’s dem Land, geht’s unseren Menschen gut, dann geht’s auch der Partei gut. Deswegen haben wir auch unbeirrbar weiter hart gearbeitet, jeden Tag. Ja, wir haben natürlich auch Fehler gemacht. Aber wir bemühten und engagierten uns, Kärnten Tag für Tag besser, gerechter, offener, liebens- und lebenswerter zu machen. Mit zahlreichen grenzüberschreitenden Kooperationen, mit der Aufarbeitung historischer Belastungen wie den viel zu lange dauernden und politisch geschürten Auseinandersetzungen um die Zweisprachigkeit, mit demonstrativer Offenheit und Selbstbewusstsein, was auch zu internationaler Anerkennung führt – ausgedrückt mit internationalen Auszeichnungen (zB von der UNO für unsere Bemühungen Kärnten zur kinder- und familienfreundlichsten Region zu machen) und vielen Besuchen von Botschaftern aus aller Welt, die vor dem politischen Wechsel 2013 nach eigenen Angaben einen Bogen um Kärnten gemacht hatten. Kärnten war auf einem sehr guten, auf einem sehr erfolgreichen Weg.

Prüfungen und Zusammenhalt

Auf einem gemeinsamen Weg, der trotz zahlreicher weiterer Prüfungen, nie mehr gefährdet war. Auch nicht durch diverse Naturkatastrophen – das Hochwasser in Lavamünd 2012, die Extremschneefälle im Februar 2014, die Unwetter im Juli 2015, Hochwasser und Muren in Afritz im August 2016, die Sturmtiefe Yves im Dezember 2017 und Vaia im Oktober 2018 sowie Pirmin im Februar und Detlef im November 2019, der Waldbrand in Eisenkappel im Mai 2020, der Hagelschlag im Juni 2022 in Völkermarkt, Hochwasser und Muren in Afritz, Arriach und Gurk im Juni 2022, Unwetter im August 2022 und Juli 2023 in Teilen Kärntens, das Tief Zacharias im August 2023.

Ja, die Auswirkungen waren schlimm. Noch heute bekomme ich die sprichwörtliche „Ganslhaut“, wenn ich an die vielen persönlichen Gespräche gemeinsam auch mir LR Daniel Fellner mit den Betroffenen in den Katastrophengebieten zurückdenke. Natürlich war die Verzweiflung groß. Viele haben alles verloren, was sie sich ihr Leben lang aufgebaut hatten. Es ist die Ohnmacht, die in solchen Momenten schwer wie Blei auf einem liegt. Aber es ist die Hoffnung, die Entschlossenheit, der unbändige Wille, das Zusammenhelfen, der Glaube daran, es gemeinsam zu schaffen – das hat mich immer tief beeindruckt, das hat gegenseitig Kraft gegeben. In den Momenten ist Kärnten noch enger zusammengewachsen.

Neue Bedrohungen

Dann kam Corona! Von einem Tag auf den anderen, war unser aller Leben nicht mehr so wie wir es kannten: Einschränkungen, Verbote, Tests begehrte und abgelehnte Impfungen, …
Die Corona-Pandemie war eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Sie hat viele Todesopfer gefordert und wirkt bis heute in den Köpfen der Menschen nach. Anfänglich, hat dieses Virus auch das Beste, das uns, das unsere solidarische Gemeinschaft in Österreich und in Kärnten auszeichnet, hervorgebracht: Zusammenhalt und Rücksichtnahme. Da war es mitunter beeindruckend zu sehen, wie Kärnten als Gemeinschaft zusammengehalten hat. Natürlich sind uns Verantwortungsträgern auch Fehler und Fehleinschätzungen passiert. Da schließe ich mich mit ein. Ich habe mich dafür auch öffentlich entschuldigt. Es war eben leider so, dass es keinen Masterplan, keine Erfahrungen im Umgang mit dem tödlichen Virus gab. Ich persönlich habe jedenfalls, gestützt auf Expertinnen und Experten, immer nach der Maßgabe gehandelt, alles zu tun, um das Leben unserer Mitmenschen zu schützen und dazu notwendig unsere Gesundheitsversorgungseinrichtungen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor einem Kollaps zu bewahren. Nicht alles ist perfekt gelaufen, und es gab sicher auch Momente, in denen Entscheidungen unter enormem Zeitdruck getroffen werden mussten. Die Kommunikation – vor allem im Bund – hätte klarer, einheitlicher und transparenter sein müssen, um Verunsicherung zu vermeiden.
Andere, Kritiker, mussten niemals Verantwortung übernehmen. Viele haben dann schnell erkannt, dass mit dem Virus vor allem politische Eigeninteressen angetrieben werden können. Der Keil, der damals in unsere Gemeinschaft getrieben wurde, sitzt leider heute da und dort noch immer sehr tief.
Trotzdem haben wir auch Corona besiegt – Gemeinsam!

Auch durch den brutalen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine, den damit und mit der geopolitischen Gesamtlage einhergehenden Folgen, insbesondere der Teuerungswelle, haben wir uns in Kärnten nicht von unserem Weg des Gemeinsamen abbringen lassen.

Und selbst 2023, unter schwierigen gesamtpolitischen Bedingungen, gelang es uns, das Vertrauen der Bevölkerung wieder zu gewinnen und die Nachhaltigkeitskoalition zu formen. Enkelverantwortung für Kärnten - Gemeinsam.

Vertrauen

Dieses Vertrauen ist es, das zählt. Dafür arbeiten wir konsequent, Tag für Tag, immer weiter – Gemeinsam! Mein persönlicher und unser Antrieb als SPÖ war ist und wird es sein, das Arbeiten, Leben, Lernen und Lieben in Kärnten immer weiter zu verbessern, um uns und vor allem unseren Kindern eine Perspektive für ein Leben in Kärnten als großartigster Region im Herzen Europas, die allen Menschen, die hier leben, alle Möglichkeiten offeriert, sich selbst und seine Träume zu verwirklichen, zu bieten.

Kärnten ist nicht nur ein landschaftliches Paradies. Kärnten ist heute ein Land zum Leben und zum Ver-Lieben, ein Land, das sich als Hochtechnologie- und Innovationshotspot weltweit einen Namen macht und das gleichzeitig so reich an Bräuchen, Traditionen, Vereinsleben im Sport ebenso wie in der Kultur, ist, dass es mich, dass es uns alle mit großem Stolz und unendlicher Dankbarkeit erfüllt, hier leben zu dürfen.

Daran werden auch abscheuliche Taten, wie der grausame Mord an einem unserer Kinder vor wenigen Wochen in Villach Nichts ändern. Ja, der hinterhältige, brutale Angriff hat uns alle in Mark und Bein getroffen. Immer wieder denke ich daran, sind meine Gedanken immer noch bei der Familie.
Natürlich können und werden wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Selbstverständlich ist alles zu tun, um uns, um unser Land, unsere Bevölkerung so gut es nur irgendwie geht, zu beschützen – Gemeinsam!

Beschützerinstinkt

Beschützen! Das war und ist ein Gefühl, das ich schon immer in mir trage, das mich auch immer mit angeleitet und meine Arbeit mitbestimmt hat. Das war als Kind so, als ich meiner Mama geholfen habe, meinen Bruder und meine Nichte zu betreuen, das war in den 70er Jahren so, als ich mich als junger politisch interessierte Mensch und „Revoluzzer“ mit Gleichgesinnten für Gleichaltrige und andere eingesetzt habe, das war in den 80ern so, als ich in Krško gegen das Atomkraftwerk demonstriert und von der Polizei weggetragen wurde, das war so, als ich 2010 für den Parteivorsitz kandidiert habe, und das war und ist bis heute als Landeshauptmann von Kärnten so, der Verantwortung für alle Kärntnerinnen und Kärntner übernimmt, auch für alle, die mich nicht gewählt haben.

Immer hat mich das um- und angetrieben: Kärnten beschützen indem wir es stark und attraktiv machen, weiterentwickeln – Gemeinsam!

Leuchttürme

Ja, wir haben einiges geschafft – Gemeinsam!
Dazu gehören Meilensteine, ja Leuchttürme, wie das neue Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz inklusive Gratis-Kindergarten. Eine Jahrhundertreform, die nach anfänglichen Geburtswehen vermutlich erst in ein paar Jahren als solche erkannt werden wird. Dazu gehören auch weitreichende Maßnahmen und von uns gestartete Initiativen wie die Wohnbeihilfe neu, die hunderttausend Kärntnerinnen und Kärntnern ein leistbares Dach über dem Kopf garantieren. Dazu gehört der immerwährende Einsatz für eine der besten Gesundheitsversorgungen überhaupt – ich darf daran erinnern, dass es einzig die SPÖ war und ist, die sich den Forderungen nach Krankenhausschließungen in den Weg gestellt und für unsere Bevölkerung und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Spitälern gekämpft hat. Wir waren und sind es, die der Forderung politischer Mitbewerber und einiger anderer „Verantwortungsträger“ nach Einsparungen von 140 Millionen Euro im Kärntner Gesundheitswesen eine glasklare Absage erteilt haben.

Zu den Leuchttürmen, die unser Land erstrahlen lassen, zähle ich auch die konstruktive Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern – auf Augenhöhe. Nicht auszudenken, was mit unserem Land in all den Krisen passiert wäre, wenn es anstelle dieser Zusammenarbeit, die Konfrontationen weitergegeben hätte, die es unter den Vorgängern gab! Da wurden Sozialpartner wortwörtlich aus der Regierung hinausgeschmissen.

Nicht unerwähnt bleiben dürfen auch unsere Bemühungen im Klima- und Umweltschutz, mit denen wir mit insbesondere LR.in Sara Schaar ganz im Sinne der uns auferlegten enkelverantwortlichen Nachhaltigkeit entsprechen. Dazu die Sicherstellung unserer Trinkwasserversorgung – auch eine Maßnahme, deren Bedeutung in ein paar Jahren, wenn das Trinkwasser auf der Welt noch knapper werden wird, erkannt wird. Schneller wird es im wahrsten Sinne des Wortes bei und mit der Koralmbahn gehen. Mit ihrer Inbetriebnahme im Dezember dieses Jahres wird nicht nur ein weiterer Leuchtturm hell erstrahlen, es wird das Tor in eine noch erfolgreichere Zukunft aufgestoßen. Viele Vorarbeiten beispielsweise mit wichtigen Wirtschafts- und Forschungskooperationen zwischen Kärnten und der Steiermark haben wir bereits erfolgreich auf Schiene gebracht. Diese Jahrhundertchance Koralmbahn werden wir nutzen, daran arbeiten wir – Gemeinsam!

Gemeinsam stark

Nur gemeinsam geht’s: grenzüberschreitend als Präsident der EUREGIO mit Friaul-Julisch Venetien und dem Veneto, als aktives Mitglied im Ausschuss der Regionen, in der Alpen-Adria-Allianz, der EUSALP und mit dem gemeinsamen Komitee Kärnten-Slowenien. Gemeinsam, zusammenhaltend - dann sind wir stark. Das haben wir in den vergangenen 15 bzw 12 Jahren deutlich gemacht und davon bin ich felsenfest überzeugt.
Ein Land ist ebenso wie eine Partei nur so stark wie ihr Zusammenhalt. Für mich war es von Anfang an entscheidend, dass sowohl die Arbeit in der Landesregierung, als auch in der SPÖ-Kärnten nicht von internen Konflikten, sondern von einem gemeinsamen Ziel geprägt ist: Kärnten positiv voranbringen. Das ist unser Erfolgsgeheimnis – und darauf bin ich gemeinsam mit meinem Team sehr stolz.

Mit Zuversicht in die Zukunft

15 Jahre als Vorsitzender der SPÖ-Kärnten und bislang 12 Jahre als Landeshauptmann sind für mich kein Endpunkt, sondern eine Wegmarkierung. Auch wenn ich den Parteivorsitz im September in jüngere Hände legen werde:
Mein Antrieb war und ist es, Kärnten sozial gerechter, wirtschaftlich erfolgreicher, ökologisch nachhaltiger und enkelverantwortlich zu gestalten. Das geht nur mit einer starken SPÖ, die sich den Herausforderungen stellt – und mit einer Politik, die immer die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Dafür brenne ich, dafür arbeite und dafür lebe ich – als stolzer Kärntner und unabhängig davon ob und welches Amt ich ausüben darf.

Ich danke allen, die mich in diesen Jahren unterstützt haben. Gemeinsam haben wir viel erreicht – und gemeinsam werden wir weiter für eine gute Zukunft Kärntens arbeiten!

Peter Kaiser

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